12,1 % mehr Ausgaben

Die Ausgaben seien um 12,1 % gegenüber dem Jahr 2019 gestiegen, merkte das Statistische Bundesamt (Destatis) nun an. Die Ausgaben kletterten auf 1.678,6 Milliarden Euro. Dabei sanken auch die Einnahmen und belaufen sich auf nun nur noch 1.489,4 Milliarden Euro.

Daraus ermittelte die statistische Behörde insgesamt ein „kassenmäßiges Finanzierungsdefizit“ in Höhe von 189,2 Milliarden Euro. Ein Alarmsignal.

Formal hatte das Land unter Finanzminister Scholz (und dem Vorgänger) seit 2013 keine neuen Liebe Leser,

der Internationale Währungsfonds (IWF) stellte am Mittwoch fest, dass die Verschuldung weltweit nun so hoch ist wie nie zuvor, wenn die Schulden auf das BIP (Bruttoinlandsprodukt) bezogen werden. Wir nähern uns Werten von 97 und 98 % an. In früheren Arbeiten hieß es bei Wissenschaftlern, Schuldenquoten von 80 seien nicht mehr wieder abzubauen.

Die Krise allerdings wird auch in Deutschland immer stärker sichtbar. Nun haben sich die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts im Jahr 2020 auf eine neue Rekordsumme gesteigert. Corona sei – angeblich – Dank.

Schulden bzw. kein Defizit mehr hinnehmen müssen. Dieses Defizit ist zudem das höchste Minus nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dabei allerdings sind die Gesamtschulden im Jahr 2020 auf allen Gebietskörperschaften zusammengezogen worden. Dies sind der Bund, die Bundesländer, die Gemeinden sowie die Gemeindeverbände, aber auch die Kassen der Sozialversicherungen und letztlich auch ein EU-Anteil.

Corona macht sich bemerkbar

Dabei ist das Minus den Angaben zufolge auf die „Zuweisungen und Zuschüsse“ durch die Corona-pandemie entstanden. Der Bund habe den Ländern gut 17,8 Milliarden Euro zugewiesen. Diese sind als Hilfen an kleinere Unternehmen sowie an Solo-Selbstständige weiter geleitet worden.

Die Rechnung ist wahrscheinlich aber ohne den Wirt gemacht worden, so könnte es salopp heißen. Denn das Geld ist offenbar bei weitem nicht so schnell ausgezahlt worden, wie es hier den Anschein hat. Es soll ausgezahlt werden.

Zudem gingen aber gut 13 Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds, der wiederum den Krankenkassen Hilfsmittel überweist. Die Krankenkassen haben gleichfalls ein wirtschaftlich schlechteres Ergebnis beklagt. Hier scheint es sichtbar zu werden.

Steuerdefizite

Dabei sind auch die rückläufigen Einnahmen des Staates eines der großen Probleme: Die Steuereinnahmen sowie die Einnahmen aus „steuerähnlichen Abgaben“, wie es heißt, sanken um 3,8 % gegenüber den Zahlen aus dem Jahr 2019. Damit sind die Einnahmen auf „nur noch“ 1.308,4 Milliarden Euro gefallen.

Dabei musste der Bund auf seiner Ebene immerhin einen Abschlag in Höhe von 11,5 % hinnehmen. Die Einnahmen auf dieser Ebene belaufen sich auf nur noch 315,8 Milliarden Euro. Die dennoch laufenden Ausgaben wiederum bestritt der Bund aus den Einzahlungen aus neuen Schulden, die aufgenommen wurden.

Die Schwierigkeit wird darin bestehen, die Schulden eines Tages zurückzuzahlen. Ob dies überhaupt gewünscht ist?

Schulden – wer verdient?

Schulden sind in einer Volkswirtschaft entgegen der grauen Universitätstheorie mittlerweile der Normalfall. Während Keynes noch anregte, in einer konjunkturell schwachen Phase über Staatsinvestitionen die Wirtschaftstätigkeit anzukurbeln und in starken Zeiten die Schulden wieder abzubauen, haben die westlichen Ländern die Schulden seit vielen Jahren mit Ausnahmen weiter ausgebaut.

Wie funktioniert dies? Die Schulden werden etwa durch Anleihen aufgenommen – nicht finanziert -, die Käufer am Markt finden. Der Käufer am Markt sind inzwischen vornehmlich die Zentralbanken. Die produzieren das Geld aus dem Nichts und bewirken zweierlei.

Die Schulden der Staaten lassen sich nicht nur erhöhen, sondern auch beliebig verlängern. Jahr für Jahr (sowie Monat für Monat) werden mit solchen Anleihen auch bisherige Schuldpapiere, die auslaufen, verlängert bzw. abgelöst. Die zeitliche Weiterverschuldung also geschieht derzeit über die Zentralbanken.

Zudem enteignen Zentralbanken und Staaten damit die Bürgerinnen und Bürger ersichtlich: Bei weiter steigenden Schulden durch neue Geldmengen wächst der Anteil der produzierten Waren und Dienstleistungen nicht. Er wird lediglich neu verteilt, denn plötzlich hat der zuvor ärmere Staat mehr Geld, das jetzt wertloser wird, in der Hand.

Diese stille Enteignung wird rechtlich auch nicht mehr zu bremsen sein. Sie zählt mittlerweile zur politischen Kultur. Wenn ein Staat sich irgendwie „finanziert“, nimmt er anderen lediglich einen Teil der Kaufkraft weg, sei es durch Anleihen wie hier, sei es durch direkte oder indirekte Steuern.

Wenn das System nicht mehr funktioniert

Das System lässt sich allerdings nicht endlos fortsetzen. Rechtlich wird es keine nennenswerten Hürden geben, die Staaten dehnen ihre Befugnisse ohnehin weiter aus. Auch die Zentralbanken, angeblich unabhängig, spielen mit.

Die Schwierigkeit dieser Form der angeblichen Finanzierung, die eine Umverteilung in Richtung des Staates ist, wird der schleichende und dann explodierende Vertrauensverlust sowohl in die Handlungsweise des Staates wie auch in die eigene Währung.

Steigt die Geldmenge und entwertet die einzelne Einheit, wird es erfahrungsgemäß zu einer Kapitalflucht kommen. Das Kapital, scheu wie ein Reh, wie einst Karl Marx schon feststellte, ahnt bei steigender Geldmenge von der Wirkung. Es wird entweder in eine neue Währung fliehen oder aber investiert.

Die neue Währung ist schon da: Dies sind die Kryptowährungen, die analog zum Vertrauensverlust zulegen. Sie sind noch keine offizielle Währung und werden es wohl nicht mehr werden, da die Staaten Einflussmöglichkeiten verlieren.

Allerdings zeigt der explodierende Bitcoin-Kurs etwa, dass die Flucht einsetzt. Das wiederum ruft inzwischen die EZB auf den Plan. Die sinniert über eine eigene digitale Euro-Währung. Der Unterschied zu bisherigen digitalen Zahlungsformen bestünde darin, dass Ihr Vertragspartner dann nicht mehr private Finanzinstitute sind, die EC-Karten ausgeben – sondern die EZB selbst.

Die wiederum hat mit dem Plan vor allem einen Schlüssel dafür in der Hand, Sie weiter zu enteignen – und zwar automatisch, nicht verschwörungstheoretisch. Die Euro-Währung ist angesichts der hohen Verschuldung praktisch tot. Den Wechselkurs in eine neue Währung kann die EZB bei einem digitalen Euro jederzeit bestimmen und sogar festlegen, wie viel digitale Alt-Euro Sie noch halten dürfen.

Dass die privaten Kryptowährungen so stark sind und dass die EZB eine eigene digitale Währung plant, zeigt vor allem eines: Das Vertrauen in den Euro schwindet. Die EZB weiß dies – sichern Sie sich dagegen ab.

Noch immer können Sie Gold kaufen – Gold ist die sicherste Langfristwährung der Geschichte. Vom Bitcoin ist weitgehend abzuraten. Die Kryptowährung ist bereits sehr teuer – der Rest ist Spekulation.

Gold über 5 Jahre: Kaufen als Münze oder in Form von Barren – und dies ohne Sonderprägung

www.onvista.de, eigene Bearbeitung