Auf Basis der neuesten Konjunkturprognose des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) sieht es so aus, als ob die Haushaltskrise Deutschland in ein weiteres Rezessionsjahr führen könnte. Es wird erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2024 um 0,5 Prozent schrumpfen wird.
Eigentlich hätte das Jahr 2024 für die deutsche Wirtschaft ein Jahr der Erholung sein können. Doch unsichere Rahmenbedingungen und Auswirkungen des Haushaltsstreits hindern diesen Aufschwung. Viele Unternehmen halten angesichts dieser Unsicherheiten ihre Investitionen zurück.
Modellrechnungen der IW-Forscher zeigen eine Verschlechterung des Konjunkturklimas aufgrund fehlender Staatsausgaben in Höhe von über 20 Milliarden Euro – was zu einem BIP-Rückgang von etwa 0,5 Prozent führen könnte. Im schlimmsten Fall wäre sogar ein Rückgang von einem Prozent möglich.
Die Prognosen für die Industrie sind ebenfalls trübe: Man geht davon aus, dass diese im vierten Jahr in Folge stagnieren wird. Ausländische Aufträge bleiben seit zwei Jahren aus und auch die Bautätigkeit liegt noch unter dem Niveau von vor fünf Jahren. Schuld daran sind nach Ansicht des IW hohe Bauzinsen und Kosten.
Trotz allem gibt es einige positive Vorzeichen: Die Inflation dürfte nicht mehr über drei Prozent steigen und auch das Arbeitslosenniveau sollte sich stabilisieren – bei voraussichtlich sechs Prozent. Die privaten Haushalte hätten dann wieder etwas mehr Geld zur Verfügung.
Im Vergleich dazu sehen die IW-Ökonomen andere große Länder in einer besseren wirtschaftlichen Position: In den USA wird ein Wachstum von 1,25 Prozent erwartet, in Frankreich um 0,75 Prozent und in China sogar um 4,5 Prozent.
Es bleibt festzuhalten: Die Bundesregierung hat sich als Konjunkturbremse bewiesen. Finanzpolitische Unsicherheit lastet auf den Unternehmen und eine schnelle Lösung des finanzpolitischen Chaos ist nötig. IW-Direktor Michael Hüther betonte zudem: “An dieser Krise hat die Bundesregierung entscheidend mitgewirkt.”
