Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) rückt in eine neue Phase. Die Schlichtungsmaßnahmen beginnen am Montag, mit dem Ziel bis zum 31. Juli eine Lösung zu finden. Der Veranstaltungsort bleibt aus Diskretionsgründen nicht öffentlich.
Im Rahmen des Schlichtungsprozesses ist Friedenspflicht angesagt, das bedeutet, keine weiteren Maßnahmen werden währenddessen ergriffen. Als Vertreterin für die EVG tritt die ehemalige hessische Arbeitsministerin Heide Pfarr (SPD) ein, während die Deutsche Bahn den CDU-Politiker Thomas de Maizière als ihren Repräsentanten benannt hat.
Das Ende der Schlichtung wird durch einen sogenannten “Schlichterspruch” gekennzeichnet. Bei Einigung beider Parteien wird damit der Tarifkonflikt beigelegt und ein neuer Tarifvertrag liegt auf dem Tisch.
Nach Abschluss des Schlichtungsprozesses plant die EVG in jedem Fall eine Urabstimmung durch ihre Mitglieder. Bis zum Abschluss dieser Abstimmung hat sich die Gewerkschaft dazu verpflichtet, von Streiks abzusehen.
Trotzdem hält sich EVG-Chef Martin Burkert das Recht vor, bei ausbleibenden Ergebnissen im Schlichtungsverfahren mit einem langanhaltenden Streik zu drohen.