Jacob F. Kirkegaard, ein renommierter Ökonom und Forscher sowohl beim Peterson Institute for International Economics als auch beim German Marshall Fund in den USA, kritisiert die aktuelle Finanzstrategie Deutschlands. Laut seinen Aussagen im “Stern”, steht die Schuldenbremse einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung entgegen.
Der Experte behauptet, dass unter Einhaltung der Schuldenregel eine Rückkehr zu einer rasch wachsenden Volkswirtschaft unwahrscheinlich scheint: “Ich glaube nicht, dass eine Rückkehr zu einer erfolgreichen, schnell wachsenden Volkswirtschaft möglich sein wird, wenn man die Schuldenbremse beibehält.”
Nach seiner Aussage wird die Bundesregierung durch diese Regel daran gehindert effektiv auf externe Schocks zu reagieren und somit ist ihre Möglichkeit eingeschränkt das aktuelle Straucheln der deutschen Wirtschaft zu bekämpfen.
Kirkegaard empfiehlt zudem verstärkte staatliche Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung. Im internationalen Vergleich sieht er Deutschland hier im Nachteil: “Es ist nicht so, dass die deutsche Infrastruktur auseinanderfällt, aber sie ist deutlich schlechter als in anderen europäischen Ländern.”
Der Ökonom warnt jedoch vor vorschnellen Schlüssen aus den finanziellen Maßnahmen anderer Staaten. Bezüglich der Politik in den USA betonte er: “Es gibt nicht viel, was Deutschland von den USA lernen kann”. Er kritisierte insbesondere den dortigen Inflation Reduction Act als zu teuer und merkte an, dass die hohe Verschuldung der USA trotz aktueller Wirtschaftserfolge zukünftige Probleme kreieren könnte.
Abschließend lässt sich sagen, dass Kirkegaard einen pragmatischeren Ansatz hinsichtlich der Ausgabenpolitik Deutschlands empfiehlt und das Festhalten an der Schuldenbremse sowie einer “schwarzen Null” kritisiert. Seiner Meinung nach sollte mehr Fokus auf zukunftsweisende Investitionen gelegt werden.