Öl, das schwarze Gold, ist in aller Munde, insbesondere das russische Öl. Dies liegt daran, dass sich der Preis für die russische Ölsorte Urals stark verteuert hat – auf über 70 Dollar pro Barrel. Der geplante westliche Preisdeckel für russische Ölausfuhren scheint seine Wirkung zu verlieren.
Der Economist Benjamin Hilgenstock vom KSE Institute der Kyiv School of Economics ist Teil eines Forscherteams, das regelmäßig die Exportrouten des russischen Öls beobachtet. Er berichtet davon, dass auch in den wichtigsten russischen Exporthäfen die Preise für ein Barrel die eigentlich vorgesehene Marke von 60 Dollar übertroffen haben.
Die G7-Industrienationen hatten Schifffahrtsunternehmen und Schiffsversicherer dazu aufgefordert, kein russisches Öl mehr zu transportieren, wenn der Preis über 60 Dollar liegt. Aber obwohl dieses Mandat besteht – und obwohl ein Großteil des russischen Ölexports immer noch unter Beteiligung westlicher Reedereien und Versicherer abgewickelt wird – scheinen einige Unternehmen Schwierigkeiten bei der Durchsetzung dieser Regelung zu haben.
Die Regel darf jedoch nur dann als erfolgreich angesehen werden “wenn Regierungen den Firmen glaubwürdig demonstrieren können”, so Hilgenstock.
Um es noch komplizierter zu machen: Es gibt keine genauen Informationen darüber welche Behörden zuständig sind oder wie viel sie tatsächlich tun um diese Bescheinigungen zu prüfen oder Verstöße gegen das Sanktionsregime ahnden.
Laut einer Sprecherin der EU-Kommission obliegt die Zuständigkeit den “verschiedenen nationalen Behörden”. Daten über festgestellte Verstöße oder Informationen über laufende Verfahren gegen Regelverstöße sind nicht bekannt.
Sollten die G7-Länder jedoch nicht eingreifen, könnten Russlands Öleinnahmen im kommenden Jahr aufgrund steigender Ölpreise um 44 Milliarden Dollar höher ausfallen als mit konsequenter Durchsetzung des Preisdeckels. Es bleibt also interessant zu beobachten, wie sich diese Situation entwickeln wird.